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Ziele und Aufgaben des ESZB.
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Die Ziel des ESZB sind mit sehr klaren Prioritten beschrieben. Satz 1: Das vorrangige Ziel des ESZB ist es, die Preisstabilitt zu gewhrleisten.2 Erst dann folgt in Satz 2: Soweit dies ohne Beeintrchtigung des Zieles der Preisstabilitt mglich ist, untersttzt das ESZB die allgemeine Wirtschaftspolitik in der Gemeinschaft....3 Das ESZB hat also die Geldpolitik festzulegen und ausfhren, Devisengeschfte zu Interventionszwecken vorzunehmen, Whrungsreserven zu verwalten und das reibungslose Funktionieren der Zahlungssysteme zu frdern.
1. Die EZB untersttzt soweit es mit der Sicherung des Geldwertes vereinbar ist die Wirtschaftspolitik der Gemeinschaft. Sie handelt dabei im Einklang mit dem Grundsatz einer offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb.
2. Hinsichtlich der Geldpolitik liegt die Kompetenz ausschlielich beim Rat der EZB. Damit tritt dieser an die Stelle der nationalen Entscheidungsinstanzen er ersetzt beispielsweise den Zentralbankrat der Deutschen Bundesbank. Die nationalen Notenbanken werden gegebenenfalls an der Durchfhrung der Geldpolitik beteiligt.
3. Die Kompetenz der EZB hinsichtlich der Wechselpolitik ist eingeschrnkt.
Grundstzliche Entscheidungen ber das Wechselkursregime, zum Beispiel Fixierung des Wechselkurses gegenber Whrungen andere EU-Staaten, die nicht EWU-Mitglieder sind, ist Aufgabe des ECOFIN. Der Rat der Wirtschafts und Finanzminister mu sich jedoch mit der EZB absprechen. Diese Regierung entspricht dem Modell der Deutschen Bundesbank.
Die laufenden Entscheidungen werden von der EZB gefllt. Der Rat der Wirtschafts und Finanzminister darf lediglich allgemeine Empfehlungen geben. Wie bei allen Entscheidungen der EZB hat die Preisstabilitt auch bei Entscheidungen der Wechselkurspolitik Vorrang.
4. In der Whrungsunion hat die EZB die allgemeine Kompetenz, die Ausgabe von Banknoten zu genehmigen. Die Ausgabe selbst erfolgt durch die EZB und die nationalen Notenbanken. Die Ausgabemenge mu jedoch die EZB genehmigen. Eine weitere wichtige Aufgabe der Europischen Zentralbank aus der Sicht der Brger: Die neuen Euro-Banknoten, die ab dem 1. Januar 2002 an den Schaltern erhltlich sind, werden von der EZB genehmigt und zusammen mit den nationalen Zentralbanken ausgegeben.
5. EZB frdert den reibungslosen Ablauf des Zahlungsverkehrs.
6. Sie verwaltet die Whrungsreserven der Mitgliedstaaten.
7. Sie hat wichtige Beratungsfunktionen. Sie kann z.B. die verschiedenen Organe der Kommission und der Mitgliedstaaten im Bereich der Bankenaufsicht und der Stabilitt des Finanzsystems beraten und von diesen konsultiert werden. Die Durchfhrung bleibt jedoch Kompetenz der Mitgliedstaaten.
Das entscheidende Qualittsmerkmal ist die Unabhngigkeit der Zentralbank von politischen Weisungen jeder Art. Der Maastrichter Vertrag legt diese Weisungsunabhngigkeit klipp und klar fest. Die Europische Zentralbank ist dreifach unabhngig:
1) Institutionelle Unabhngigkeit. Die im Europischen Zentralbankrat vertretenen nationalen Notenbanken und die EZB mssen unabhngig sein.
2) Operative Unabhngigkeit. Die EZB hat Freiheit bei Auswahl und Einsatz der geldpolitischen Instrumente, um den Stabilittsauftrag zu erfllen.
Personelle Unabhngigkeit. Die Mitglieder des Rats der EZB, bestehend aus geschftsfhrenden Direktoren und nationalen Notenbankprsidenten, werden fr eine lange Amtsperiode berufen. Die Direktoren werden fr acht Jahre berufen, Wiederwahl ist ausgeschlossen. Der Bundesbankprsident und seine europischen Kollegen werden fr mindestens fnf Jahre ernannt und knnen wiedergewhlt werden.