EU ist sauer auf US-Panikmacher

Die Terrorwarnungen der USA fü r Europa verunsichern den Kontinent. Die EU wirft den USA vor, zu wenig Informationen weiterzugeben. Ein transatlantischer Streit ist entfacht.

Europa ist verä rgert ü ber die pauschale Warnung der Amerikaner vor mö glichen terroristischen Anschlä gen. Einige EU-Lä nder fü hlen sich von US-Geheimdiensten schlecht informiert. Auch auf dem Treffen der EU-Innenminister in Luxemburg blieben die USA die Antwort schuldig, auf welchen Erkenntnissen der Geheimdienste die jü ngste Reisewarnung fü r Europa basierte.

Aber auch innerhalb Europas gibt es Streit. Trotz der anhaltenden Terrorgefahr bekommt die EU kein einheitliches Warnsystem. Wä hrend einige Lä nder – wie Frankreich – Warnstufen haben, setzen andere Lä nder auf verschiedene Farben (rot als hö chste Gefahr). „Die Bedrohungslage ist in allen Lä ndern verschieden“, sagte der Bundesinnenminister. Ein einheitliches Alarmsystem werde daher nicht allen Staaten gerecht. Deutschland fahre seine Maß nahmen derzeit hoch.

Erst am vergangenen Wochenende hatten die USA ihre Bü rger vor mö glichen Al-Kaida-Terroranschlä gen in Europa gewarnt. Das sorgte fü r mä chtige Anregung in Europa: Frankreich verstä rkte seine Sicherheitsvorkehrungen. Groß britannien verschä rfte seine Hinweise fü r Reisen nach Deutschland und Frankreich.

Um dieses Wirrwarr zu vermeiden, einigten sich die EU-Minister darauf, kü nftig koordinierter vorzugehen. „Man muss den schmalen Grad finden zwischen Information der Bevö lkerung und Angstmache der Bevö lkerung“, sagte Belgiens Innenminister. Alle Lä nder mü ssten eine gemeinsame Sprachregelung finden.

Zudem vereinbarten die Innenminister, sich einmal pro Jahr mit ihren US-Kollegen zu treffen. Im Kampf gegen den Terror wollen die USA und die EU kü nftig mehr Daten – beispielsweise von Flugpassagieren – austauschen. Vor Terrorwarnungen wollen die Staaten kü nftig das bei der EU angesiedelte gemeinsame Situationszentrum (SitCen) – ein Nachrichten- und Analysezentrum – informieren. In der Einschä tzung der jü ngsten Terrorgefahr sind sich die EU-Staaten insoweit einig, dass nach wie vor Gefahr besteht. In Luxemburg sagte der stellvertretende US-Heimatschutzminister, die terroristische Bedrohung fü r Europa sei „real“. „Exakte Ziele wurden nicht von den USA genannt“, sagte der EU-Anti-Terror-Koordinator – weder konkrete Anschlagsziele, noch Zeitpunkte. Meldungen ü ber Razzien und Gefechte hä tten jü ngst den Eindruck einer wachsenden Bedrohung verstä rkt. (Nach: www.focus, de/politik/ausland/terrorwarnungen-eu-ist-sauer-auf-us-panikmacher... 17-10-2010)